Ab 15 Uhr war unter dem sonnenschützenden Zeltdach auf dem Grundstück des Lothar-Bisky-Hauses Stimmung angesagt. Neben anderen interessanten Programmteilen boten die Organisatoren eine Talkshow mit unserem Landtagsabgeordneten Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg an. Unseren Hans-Jürgen kennen viele Potsdamer. Er kennt auch seine Potsdamer, weiß was sie freut, was sie ärgert und setzt sich in der Stadtverordnetenversammlung unermüdlich dafür ein, dass Potsdam l(i)ebenswerter wird, die aufkommenden Probleme im Sinne der Bürger gelöst werden. Was uns Ältergewordene besonders ansprach, als eine seiner Haupttätigkeiten sieht er das Wohnen in der Stadt, das bezahlbare Wohnen und dabei wieder als Schwerpunkt auch das altersgerechte Wohnen. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg wurde von Potsdams ehemaliger Oberbürgermeisterin Brunhilde Hanke befragt, was dazu führte, dass das Gespräch einmal ganz anders verlief als eines der typischen Interviews. So lernten unsere Besucher*innen den Hans-Jürgen einmal privat und als Politiker kennen.

Marianne Kypke, eine in unserer Stadt nicht unbekannte Afrikareisende, berichtete von ihre Arbeit und ihren Aufenthalten in Gambia im Westen Afrikas, dort wo der Gabun-Fluss in den Atlantik mündet. Gambia, so hörten die "Sommergärtner*innen", ist ein kleiner rückständiger Agrarstaat, in dem es keine Industrie und auch keine Bodenschätze gibt. Hauptsächlich bestimmen Fischerei und Erdnussanbau die Wirtschaft, wobei ausländische Unternehmen die Fischer aus ihren Fanggebieten verdrängen, was die Armut im Land noch vergrößert. Ähnlich verhält es sich bei der Erdnussverwertung: Die Anlagen, die aus den Nüssen industriell das Öl pressen, stehen nicht in Gambia, sondern im Ausland. Vom Bildungsstand her, Bildung kostet Geld, hat das Land riesigen Aufholbedarf. 40,1 Prozent der Bevölkerung können weder Lesen noch schreiben. Dazu gibt es in Gambia ein wirtschaftliches und soziales Gefälle zwischen dem Norden und dem reicherem Süden. Noch schlimmer steht es um das Gesundheitswesen. Wer medizinischer Hilfe bedarf, muss sie selbst bezahlen. Devise: Weil du arm bist, musst du früher sterben. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist 54,1 Jahre. Wenn man helfen will, für 50,- Euro im Jahr ermöglicht man einem Patenkind den Schulbesuch bis zur 6. Klasse. Was führte Marianne nach Gambia? Im Grunde der Solidaritätsgedanke.

Ein Höhepunkt war die Lesung der uns durch Politik und ihren Einsatz sehr bekannte Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ehemalige Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann. Aus ihren Buch "Frauen in der DDR" las sie Auszüge. Da kamen Erinnerungen hoch und auch die Frage, warum ist vieles, was schon mal war, heute nicht mehr.

Natürlich gab es Zeit und Gelegenheit für Plaudereien, Wiederauffrischung alter Bekanntschaften und auch für das Entstehen neuer Freundschaften. Für ein Schälchen "Heeßen" und "fürnen Stücke Selbstgebackenen" sorgten die AG Frauen und Gerhard (letzterer angeblich mit Eigenproduktion). Da mit "Musike" alles besser geht, sorgte die LAG Senior*innen auch für unterhaltsame, den Senior*innen angenehmen Unterhaltungsmelodien.

Kalle Kreutz

Zunächst wird der/die Spitzenkandidat/in gewählt und anschließend ein gemeinsam von den Kreisverbänden, dem Jugendverband und dem Landesvorstand vorgeschlagenes 23-köpfiges Team. Die Kreisverbände haben bei ihren Vorschlägen die vom Landesvorstand beschlossenen Kompetenzliste berücksichtigt. Der Landesvorstand hat am Samstag drei Kandidat/innen zusätzlich vorgeschlagen: Margitta Mächtig, Marco Büchel und Dr. Volkmar Schöneburg.

Die Reihenfolge der Kandidat*innen wird in einem Ranglistenverfahren bestimmt. Entsprechend der Regularien der LINKEN wird die Liste quotiert, wobei die ungeraden Plätze der Liste weiblichen Kandidatinnen vorbehalten sind. Im Anschluss an diese Wahlen können sich weitere Kandidat*innen für die nachfolgenden Listenplätze bewerben.

Wir sind bereits jetzt sicher, dass DIE LINKE mit den vorliegenden Kandidaturen ein überzeugendes Personalangebot zur Wahl stellt, mit dem wir erfolgreich in den Landtagswahlkampf ziehen werden. Dabei setzen wir auf Kontinuität und Erneuerung. Landtagserfahrene Kandidat*innen und Neueinsteiger*innen, darunter die im Jahr 2010 mit dem Deutschen Lehrerpreis geehrte Lehrerin Kathrin Dannenberg aus dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz oder der parteilose Bundespetitionsinitiator gegen Seenprivatisierung, Diplom-Agraringenieur Carsten Preuß aus Teltow-Fläming, oder die 24-jährige Studentin Isabelle Vandre als Kandidatin der Linksjugend.

Gleichzeitig hat DIE LINKE. Brandenburg die Nominierungen in den Direktwahlkreisen weitgehend abgeschlossen. Bis auf einen Wahlkreis stehen alle Kandidat*innen fest. Aus der jetzigen Landtagsfraktion bewerben sich nicht erneut um ein Landtagsmandat: Kerstin Meier, Helga Böhnisch, Torsten Krause, Axel Henschke und Jürgen Maresch. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und Michael Luthardt werden alles daran setzen, ihre Direktmandate zu verteidigen.

Am Samstag (ab 14 Uhr) und Sonntag tritt der 4. Landesparteitag zu seiner ersten Tagung zusammen. Im Mittelpunkt wird die Wahl des neuen Landesvorstandes stehen. Darüber hinaus werden die Landesfinanzrevisionskommission und die Landesschiedskommission gewählt.

Bislang einziger Kandidat für den Landesvorsitz ist der bisherige Fraktionsvorsitzende und künftige Finanzminister der LINKEN, Christian Görke. Als stellvertretende Landesvorsitzende bewerben sich neu die Bürgermeisterin von Nuthetal, Ute Hustig und der 23-jährige Student und Kreisvorsitzende der LINKEN Im Barnim, Sebastian Walter. Erneut bewerben sich Norbert Müller und Gerlinde Krahnert und als Schatzmeister Matthias Osterburg. Für die Funktion der/des Landesgeschäftsführer/in sind drei Kandidaturen bekannt: Es bewerben sich Amtsinhaberin Andrea Johlige sowie Jan Hanisch aus Potsdam und Bernd Sachse aus Märkisch-Oderland.

Für die weiteren Plätze im insgesamt 18-köpfigen Landesvorstand kandidieren bislang 14 Genossinnen und Genossen, darunter die Bundestagsabgeordneten Diana Golze, Dr. Kirsten Tackmann und Thomas Nord, die Landtagsabgeordneten Peer Jürgens und Andreas Bernig sowie die Bürgermeisterin von Müncheberg, Uta Barkusky.

Auf dem Parteitag wird zudem ein Wahlaufruf unter dem Motto: "Brandenburg 2014: Sozialer, demokratischer, moderner" zur Debatte stehen und ein Antrag "Die Landespartei zukunftsfähig gestalten". "Von diesem Wochenende wird das Signal ausgehen, dass die brandenburgische LINKE selbstbewusst und mit guten inhaltlichen Angeboten für das Land ins Wahljahr startet. Die Themen 'Vorfahrt für Bildung', gute Arbeit inklusive Lohnuntergrenze für öffentliche Aufträge bei 10 Euro, gesundheitliche Versorgung in allen Regionen und vor allem selbstbestimmte, finanziell gut ausgestattete Kommunen, werden im Mittelpunkt stehen. Meine Partei kann Wahlkampf und ist hoch motiviert", so die stellvertretende Landesvorsitzende Gerlinde Krahnert.

Die Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige ergänzt: "Mit den personellen Weichenstellungen an diesem Wochenende legen wir den Grundstein für eine starke LINKE bei den anstehenden Wahlen. Die Partei wird sich in den folgenden Monaten mit der Diskussion des Landtagswahlprogramms und der Vorbereitung der Wahlkämpfe beschäftigen. Gemeinsam werden wir um jedes Mandat in Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistagen und für eine starke LINKE im Europäischen Parlament kämpfen und damit eine gute Ausgangsbasis für einen Erfolg bei den Landtagswahlen schaffen."

"Ich freue mich außerordentlich, dass Christian Görke als Landesvorsitzender kandidieren wird und dazu auch durch die heutige Sitzung des Landesvorstandes ermutigt wurde. Christian Görke hat bewiesen, dass er in der Lage ist, im Team zu arbeiten, strategisch zu denken und auf die Bürgerinnen und Bürger zuzugehen."

Der designierte Landesvorsitzende, Christian Görke, erklärte: "Gemeinsam werden wir es schaffen und 2014 deutlich machen, dass soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, gesundheitliche Versorgung in allen Regionen, gute Bildung von Anfang an und starke Kommunen Herzensangelegenheiten der brandenburgischen LINKEN sind. Wir werden alle unsere Kräfte darauf konzentrieren, hier weitere spürbare Ergebnisse zu erzielen."

Der Landesvorstand hat die VertreterInnenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen für den 24. und 25. Januar und den Landesparteitag zur Neuwahl des Landesvorstandes auf den 25. und 26. Januar 2014 nach Potsdam einberufen.

Darüber hinaus hat sich der Landesvorstand in Erfüllung eines entsprechenden Parteitagsbeschlusses zu einer Kompetenzliste für die Landtagswahl verständigt, die an die Kreisverbände als Empfehlung für die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten übergeben wird.

In Vorbereitung auf die Europawahl wird der Landesvorstand den Europaabgeordneten Helmut Scholz bei seiner erneuten Kandidatur unterstützen.

Der NPD ist es zum zweiten Mal innerhalb von 40 Tagen nicht gelungen, einen Marsch durch die Landeshauptstadt Potsdam zu veranstalten. Das ist der Verdienst von 3.000 Potsdamerinnen und Potsdamern, die durch den Besuch des Toleranzfestes und der Teilnahme an vier Gegendemonstrationen deutlich gemacht haben, dass die Rechtsextremen keinen weiteren Fuß in Potsdam setzen können.

Die NPD verharrte von 11 Uhr an am südlichen Ausgang des Hauptbahnhofes und musste ihr Vorhaben, durch die Landeshauptstadt zu laufen, um 15.44 Uhr aufgeben. Das zeigt, dass die Zivilgesellschaft mit einem kraftvollen Auftritt solche Veranstaltungen verhindern kann. Wir müssen deutlich machen, dass Nazis in unseren Städten und Gemeinden nicht erwünscht sind.

Mit einem bunten Programm, Musik und Information begann das 5. Fest für Toleranz. Oberbürgermeister Jann Jakobs begrüßte die Gäste. Anschließend ließen die Veranstalter vom Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" 169 Luftballons für die Todesopfer rechtsextremer Gewalt seit 1990 in den Himmel steigen. Die Gegendemonstrationen auf der Langen Brücke, am Brauhausberg, auf der Heinrich-Mann-Allee und der Friedrich-Engels-Straße verhinderten, dass die NPD ihren Ankunftsort am Hauptbahnhof verlassen konnten.

Die Zentrale zur Steuerung dieser Kriegsführung liegt hier in Brandenburg. Sie hat eine Adresse und die liegt vor unserer Haustür. Deshalb ruft DIE LINKE. Brandenburg für den 1. September 2009 ab 10 Uhr vor der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow, dem Auslandseinsatzkommando der Bundeswehr, zu einer Mahnwache auf.

Der Landesvorsitzende, Thomas Nord, der an der Mahnwache teilnehmen wird, erklärte dazu: "Von den im Bundestag vertretenen Parteien hat bisher nur DIE LINKE den Einsatz am Hindukusch abgelehnt. Das Thema ist zu wichtig, um es aus den aktuellen Wahlkämpfen herauszuhalten. Gerade bei Grundsatzfragen wie der Frage von Krieg und Frieden soll und muss das Volk mitreden."

DIE LINKE fordert mit ihrer Mahnwache: "Raus aus Afghanistan! Den Weg frei machen für eine politische Lösung. Für zivile Hilfe und gegen fremde Einmischung. Das ist es, was der 70. Jahrestag des Kriegsbeginns, der 1.September 2009, uns lehrt." An der Mahnwache nehmen teil: der Landesvorsitzende Thomas Nord, die Landtagsabgeordneten Dr. Andreas Bernig, Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und Anita Tack und der Bundestagskandidat Rolf Kutzmutz.

10 Uhr Mahnwache vor der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow

Außerdem finden zahlreiche andere Aktionen im Land statt so z. B. in Potsdam, Strausberg, Kleinmachnow und Luckenwalde.