Beginn des organisierten Widerstandes gegen die Herrschaft des Faschismus.

Nun leben wir 90 Jahre später und die Gefahr von rechter Gewalt und die zunehmende Stärke einer rechten Partei, wie der AfD, ist Realität. Grundlegende soziale Verbesserungen in der Gesellschaft lassen sich eben nur durch eine progressive Mehrheit in der Bevölkerung und einer einheitlichen politischen linken Kraft realisieren. Sie verhindert, dass sich eine solche Geschichte wiederholt. Diese Haltung stand auch hinter der Idee zur Errichtung dieses Gedenksteines.

Man kann Geschichte nicht auslöschen. Jung und auch Alt müssen aus ihrem Leben Lehren ziehen um Veränderungen zu erreichen. Die Inschrift des Steins soll Anstoß zum Nachdenken sein. Dafür ist eine lebendige Basisarbeit notwendig. Als Mitglieder der Europäischen Linkspartei haben wir an diesem Gedenktag, so wie in jedem Jahr, ein Blumengebinde niedergelegt, auch im Namen unserer Genoss*innen in den befreundeten Parteien.

Hans-Peter Schömmel
LAG Netzwerk EL
LAG KPF

Auch Vojtěch Filip, Vorsitzender der KSČM, begrüßte die Teilnehmer*innen und Gäste und stellte sich den vier Kandidierenden, um ihre Fragen zu beantworten. Es waren weit über 100 Genossen*innen und Bürger*innen gekommen. Ein Thema, wie aus der Überschrift ersichtlich, stand auf dem Wahlprospekt der Gesprächspartner*innen, die in einer Vielzahl von Einzel- und Gruppengesprächen die Teilnehmer*innen für einen aktiven Wahlkampf gewinnen wollten. Eine Aufgabe, die dringend notwendig ist in der politischen Arbeit der Partei – zeigt sich in der KSČM doch eine hohe Überalterung der Mitglieder und eine sinkende Tendenz in den Wahlergebnissen. 6 bis 7 Prozent sind zu erwarten, aber auch die 5-Prozent-Hürde muss erst einmal genommen werden. Deshalb ist so ein Bürgertreffen nicht der schlechtest Auftakt für einen engagierten Wahlkampf.

Ähneln sich doch die Probleme in unseren beiden Parteien, so wie auch die Schwerpunkte des erarbeiteten Wahlprogramms. Genannt ist schon die Reichensteuer, weiter gibt es konkrete Forderungen im Gesundheitswesen, der sozialen Sicherheit, die 30-Stunden-Woche und die Erhöhung des Mindestlohnes. Fragen der Abrüstung und des Austritts aus der NATO als aggressivem Pakt spielen eine große Rolle. Ebenso die Verbesserung der Beziehungen zu Russland und China, die durch die bürgerliche Regierung stark beschädigt wurden. Im Zentrum steht die Friedenserhaltung und die Solidarität mit allen friedliebenden Kräften.

Ganz aktuell waren die Nachrichten über die Umweltkatastrophe in Südmähren, wo durch einen Tornado erhebliche Umweltschäden angerichtet worden sind und auch Todesopfer zu beklagen waren. Hier haben wir Solidarität angeboten, über die uns der Vorsitzende des Bezirksvorstandes, Petr Typlt, weiter informieren wird. Er bestätigte die Einladung zum Landestreffen der KSČM nach Svojšice, einem ähnlichen Veranstaltungsort im Freien, für den 4. und 5. September 2021. Hier wird der Vorsitzende der Europäischen Linken, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, mit uns gemeinsam das 30-jährige Jubiläum würdigen. Zu diesen Jahrestreffen sind alle Mitglieder und Unterzeichner des Rahmenvertrags des SFEL-R aufgerufen.

Monika Schömmel (LAG Netzwerk EL)
Hans-Peter Schömmel (KPF)

Im Auftrag des Landesvorstandes der LINKEN Brandenburg waren traditionell Genossen*innen der Landesarbeitsgemeinschaft Netzwerk Europäische Linke (LAG Netzwerk EL) am vergangenen Wochenende in Lidice. Einem Dorf in der Tschechischen Republik, dessen Geschichte und Bewohner Opfer des deutschen Faschismus wurden. Anlass war das Attentat am 27. Mai 1942 in Prag auf die deutschen Besatzer.

In den Tagen nach dem 9. Juni 1942 wurden 173 Männer des Dorfes zusammengetrieben und im Hof der Familie Horák erschossen. Auch die Söhne der Familie wurden mit weiteren 26 Männern auf einem nahen Schießplatz erschossen. 195 Frauen des Dorfes kamen in das KZ Ravensbrück, von ihnen wurden 52 dort ermordet. 7 Kinder wurden zur Germanisierung in ein Heim überstellt, 81 im Vernichtungslager Kulmhof (Chełmno) in SS-Wagen vergast und weitere 11 Kinder später auf gleiche Weise ermordet. Die gesamte Ortschaft wurde dem Erdboden gleich gemacht. Mit dem Attentat auf den Reichprotektor von Böhmen und Mähren, Reinhard Heydrich, hatten die Dorfbewohner nichts zu tun.

Monika Schömmel, Mitglied des Koordinierungsrates des SFEL-R, und Mitglieder der LAG Netzwerk EL / KPF legten im Auftrag des Landesvorstandes gemeinsam mit Vertreter*innen der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSČM) ein Blumengebinde im Ehrenhein der Gemeinde Lidice nieder.

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg

Herzlich bedrüßten uns die tschechischen Genossen*innen nach der Zeit der Pandemie. Gemeinsam ehrten wir die Opfer. Wir spürten die hohe Achtung der tschechischen Genoss*innen, obwohl auch sie von der staatlichen Ehrung dieses Gedenkens durch die bürgerliche Regierung seit einigen Jahren ausgeschlossen sind. Diese Tradition und die solidarische Zusammenarbeit ist ein Zugewinn für die Friedenspolitik unserer beiden Parteien.

Hans-Peter Schömmel
SFEL-R / KPF

Der Gedenkstein in Ziegenhals steht symbolisch für den organisierten Widerstand gegen rechte Gewalt und den Kampf gegen den Faschismus. Peter Schömmel, Mitglied des Landeskoordinierungsrates der KPF Brandenburg, erinnerte in bewegenden Worten an die vielen Opfer, die ihr Leben für ihre Standhaftigkeit in diesem Kampf gaben. Er sprach die Hoffnung aus, sich nicht leichtfertig in der politischen Arbeit dem Zeitgeist zu unterwerfen, sondern aus der Geschichte unseres Kampfes zu lernen. Trotz der vielen Mängel und Fehler in den über 100 Jahren der politischen Arbeit sozialistischer und kommunistischer Parteien sollten wir nicht wegschauen, sondern neu denken.

Historische Niederlagen sind schmerzhaft, aber wir haben mehr Verbündete in Europa und in der Welt als uns oftmals bewusst ist. Deshalb müssen wir stärker als bisher, so wie wir es in unserem Leitantrag zum 7. Landesparteitag der LINKEN Brandenburg beschlossen haben, uns als aktiver Teil der Europäischen Linken (EL) fühlen und arbeiten. In diesem Sinne sind wir wieder bei Karl Marx und Friedrich Engels, der in diesem Jahr seinen 200. Geburtstag feiern würde. Die Befreiung der Arbeit von Ausbeutung und Unterdrückung, den gesellschaftlichen Reichtum für Alle verfügbar gestalten, muss unser Ziel bleiben.

Monika und Hans-Peter Schömmel
Landeskoordinierungsrat Kommunistische Plattform Brandenburg
Landesarbeitsgemeinschaft Netzwerk Europäische Linke

Wir sind noch da!

Wir möchten auf den in einem Artikel in der "jungen Welt" vom 23. April 2020 dokumentierten Bericht der Genossin Ellen Brombacher aufmerksam machen, der ausgehend vom Parteiprogramm Grundlage unserer Arbeit ist, natürlich auch für die Zeit der Coronapandemie. Die vollständige Fassung erscheint im Heft 5/2020 der Mitteilungen. (https://kpf.die-linke.de/mitteilungen).

Wir bitten auch Äußerungen bzw. Maßnahmen des Landesvorstandes und der Kreisvorstände der Partei DIE LINKE zu beachten und in die politische, gegenwärtige sehr eingeschränkte Arbeit, einzubeziehen.

Als einen nicht unbedeutenden Schritt betrachten wir in diesem Zusammenhang, dass unsere Landesvorsitzende Anja Mayer dem Aufruf gefolgt ist, ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitswesens mögen die aufopferungsvolle Arbeit des medizinischen Personals der Kliniken zeitweilig unterstützen. Anja Mayer tut dies zur Zeit im St. Josefs Krankenhaus.

Sozialistische Grüße

Helmut Pannhausen
Sprecher der KPF Potsdam und Umland

Einstimmig hat der Landeskoordinierungsrat entschieden, diesem Beschluss eindeutig zuzustimmen und ihn entsprechend den Möglichkeiten der KPF in Brandenburg zu verbreiten, ebenso, wie das die Koordinierungsgruppe Potsdam/Potsdam-Mittelmark/Teltow-Fläming der KPF Brandenburg getan hat.

Mögen sich noch mehr Gremien und Basisorganisationen unserer Partei hinter die Forderungen der Genossinnnen und Genossen aus Tempelhof/Schöneberg stellen und dem parteidemokratischen Willen Ausdruck verleihen.

Beschluss der BO Tempelhof-Schöneberg vom 13. Juni 2019

Mit 5,5 Prozent hat DIE LINKE bei der Europawahl ein trauriges und historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Noch nie hat unsere Partei bei bundesweiten Wahlen einen derart niedrigen Zustimmungswert erreicht.

DIE LINKE droht ihre Daseinsberechtigung zu verlieren, wenn sie für viele ihrer ehemaligen Wählerinnen und Wähler keine wählbare Alternative zur bestehenden neoliberalen Politik mehr darstellt. Das Ergebnis der Europawahl muss deshalb für uns ein Weckruf sein, der nicht achselzuckend zur Kenntnis genommen werden darf.

DIE LINKE steht vor einer Richtungsentscheidung: Lassen wir zu, dass es vor allem Rechtspopulisten und Rechtsextreme sind, die die Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger in Wählerstimmen umwandeln können und den Protest kanalisieren? Oder gelingt es uns, die Entfremdung zu ehemaligen Wählerinnen und Wählern und zunehmend auch zwischen Parteiführung und Basis umzukehren und einen linken Pluralismus zu leben?

Um diese drängenden Fragen zur strategischen Aufstellung der Partei zu klären, die Wahlergebnisse kritisch zu diskutieren und bereits nach den Landtagswahlen in Thüringen ein Zeichen des Aufbruchs zu senden, fordern wir, dass der nächste reguläre Parteitag zur Wahl eines neuen Parteivorstandes vorgezogen wird und künftig die Vorsitzenden und Spitzenkandidaten von den Mitgliedern direkt gewählt werden. Wir rufen andere Gliederungen der Partei auf, sich dieser Forderung anzuschließen.

Beschluss der Mitgliederversammlung am 13. Juni 2019

Mit seinem jahrzehntelangen Wirken in der Partei und in der Kommunistischen Plattform, der er seit ihrer Entstehung angehörte, hat er sich innerhalb und außerhalb der Partei Ansehen und Achtung erworben. Als langjähriger Sprecher der KPF Brandenburg und Mitglied des Bundeskoordinierungsrates der KPF hatte Konrad maßgeblichen Anteil daran, dass die Ausstrahlung der KPF stetig zugenommen hat.

Wir verlieren mit Konrad einen engagierten, aufrichtigen und erfahrenen Klassenkämpfer, der wie kaum ein anderer mit der Entstehung und dem erfolgreichen Wirken der KPF Brandenburg verbunden ist. Er hat mit seinem klugen und kämpferischen Auftreten Spuren hinterlassen.

Wir werden ihn nie vergessen.

Landeskoordinierungsrat der Kommunistischen Plattform Brandenburg