Peter Ritter, Co-Vorsitzender des Landesverbandes DIE LINKE. Mecklenburg Vorpommern, erläuterte, dass bei dem Manöver "Air Defender 2023" u. a. das Szenario durchgespielt werde, der Rostocker Hafen sei von einer fremden Macht erobert worden. Einen Gegenschlag mit konventionellen Luftstreitkräften zu üben, bezeichnete er als irrwitzig.

Die Co-Landeschefin der Brandenburger LINKEN, Katharina Slanina, erinnerte daran, dass die Planung für diese Machtdemonstration vor fünf Jahren begonnen habe, also bereits vor dem Ukrainekrieg. Deutschland dürfe nicht Mitverantwortung für Kriege tragen, sondern für Friedensinitiativen. Dr. Didem Aydurmuş vom Parteivorstand der LINKEN machte aufmerksam auf zurzeit neun weniger beachtete Kriege sowie auf die enormen Klimaschäden der Übung.

Die Auftaktkundgebung vor Beginn der Friedenswanderung endete mit dem gemeinsamen Singen des Liedes "Sag mir, wo die Blumen sind", den der Liedermacher Uli Kirsch aus Bernau anstimmte. Zuvor hatte er berührende Friedenslieder von Hannes Wader und Reinhard May vorgetragen. Am Aussichtsturm auf dem Sielmann-Hügel stellten sich die Teilnehmer*innen in Form eines Peace-Zeichens auf, um zu verdeutlichen, dass der Himmel nicht zum Kampfgebiet und zur Aufmarschzone werden darf.

In unserer Zeit steht für uns als Sozialisten und Kommunisten im Bündnis die Aufgabe, alles zu tun, um eine militärische Auseinandersetzung in Europa zu verhindern. Mit dieser Motivation nahm die Landesarbeitsgemeinschaft Netzwerk Europäische Linke (LAG Netzwerk EL) der LINKEN Brandenburg eine Einladung der Genoss*innen der tschechischen KSČM (Kommunistische Partei Böhmens und Mährens) zu einem gemeinsamen Protest am 20. Februar 2022 vor der Botschaft der USA in Prag an.

Beide Landesverbände sind seit vielen Jahren im Rahmen der Europäischen Linken durch das Netzwerk SFEL-R ("Ständiges Forum der Europäischen Linken - der Regionen") und einer Rahmenvereinbarung eng verbunden. Herzlich war der Empfang, der zeigte, wie eng beide Parteien in dieser Frage verbunden sind. Monika Schömmel, Sprecherin der LAG Netzwerk EL, sagte in ihrem Grußwort: "Der Kampf für den Frieden muss ein gemeinsamer Kampf sein" und erinnerte bei dieser Gelegenheit an die Proteste gegen die Aufmärsche der Nato und der US-Armee beim Manöver "Defender 21" und die Kundgebung am 18. Februar 2022 vor dem Brandenburger Tor in Berlin unter der Losung: "Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land".

Hans-Peter Schömmel
Mitglied des Koordinierungsrates im SFEL-R

Als besonderen Gast durften wir unsere Brandenburger Spitzenkandidatin Anke Domscheit-Berg begrüßen. Sie lieferte spannende Einblicke zum 8. Altenbericht, der sich vor allem mit Digitalisierung im Alter beschäftigt.

Mit Bratwurst vom Grill und leckeren Getränken klang der gelungene Nachmittag aus. Die beiden Arbeitsgemeinschaften werden weiterhin eng zusammenarbeiten und planen für das nächste Jahr gemeinsame politische Aktionen.

Peter Mundt und Katharina Slanina, Vorsitzende der LAG Seniorenpolitik
Uwe Neuer, Vorsitzender der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

In der ersten Folge spricht Gesine Dannenberg, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Schule & Bildung der LINKEN Brandenburg, über den Anspruch, den DIE LINKE an ein gutes und gerechtes Bildungssystem stellt: Wer von "Leistungsgesellschaft" spricht, muss diese endlich auch für alle Kinder ermöglichen. Menschen zunehmend privat für gute Bildung aufkommen zu lassen, ist die falsche Antwort.

Idee & Konzept: Gesine Dannenberg | BAG Bildung DIE LINKE
Videoproduktion: Johannes Klemt | Kameramensch.de
Tonmischung: Vladimir Traut | Audiomensch.de

Tausend Dank an Florian Hauptmann, Harald Mühle und Peter für die Begleitung und das Erstellen der Videos!

Es wird überlegt, das Wort "Tesla" in den Duden aufzunehmen. Der Begriff soll dafür stehen, dass man auch ohne endgültige Genehmigung schon einmal bauen darf. Mit ernster Miene verliest Nachrichtensprecher Martin Günther diese Meldung. Ernst gemeint ist sie nicht. Günther ist auch kein echter Nachrichtensprecher, sondern Vizevorsitzender der brandenburgischen Linkspartei. Am Mittwochabend sendete der Landesverband live im Internet ein halbstündiges Programm zum Politischen Aschermittwoch.

Auch Brandenburgs Linksfraktionschef Sebastian Walter stichelt in seiner Aschermittwochsrede gegen den Hersteller von Elektroautos, der sich auch für die Raumfahrt interessiert. "Elon Musk will eine Rakete zum Mars schießen und macht einen Umweg über Grünheide", sagt Walter. Es sei ja gut, wenn Elon Musk Industriearbeitsplätze schaffe, doch der reichste Mann der Welt müsse nicht 1,5 Milliarden Euro Fördermittel kassieren, dafür aber an den Tarifgehältern sparen. Denn genau das befürchtet Walter. Ironisch spricht er deshalb davon, dass Elon Musk nicht umsonst bei den Gewerkschaften in den USA beliebt sei. Für die Autoindustrie und die Lufthansa sei Geld da in der Bundesrepublik, für Masken aber nicht. "Das ist nur noch irre und eigentlich nicht mehr zum Lachen", meint Walter.

Auch Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg leistet seinen Beitrag zum Aschermittwoch. Er liest ein Märchen vor: "Das Märchen vom Prinzen, der auszog, das Fürchten zu lehren." Der Prinz von Tiefenmetern heißt zwar noch Prinz, ist aber kein Prinz, da die Monarchen in seinem Reich längst vom Hof gejagt sind. Er hat nichts zu bieten außer seinen Forderungen, die Kunstwerke und Schlösser seiner Vorfahren zurückzuerhalten, so geht die Geschichte. Doch ein Schreiber brachte die Kunde davon unters Volk – und da der Prinz Missliebige nicht wie früher bei Wasser und Brot in den Kerker sperren konnte, habe er ihnen Rechtsanwälte auf den Hals gehetzt.

Spielt Märchenonkel Wollenberg mit dem Prinz von Tiefenmetern etwa auf Georg Friedrich Prinz von Preußen aus dem Haus Hohenzollern an? Aber nein! "Ähnlichkeiten mit realen Personen und Ereignissen seien selbstverständlich zufällig und unbeabsichtigt", versichert er am Schluss des Märchens. "Dennoch lohnt es sich, wachsam zu bleiben, denn auch im wahren Leben gibt es den einen oder anderen ehemaligen Monarchen, der gern mehr wäre und hätte, als er ist und hat." Mit diesem Satz klappt Onkel Wollenberg das Märchenbuch zu.

Erschienen am 18. Februar 2021 auf www.neues-deutschland.de (Link).

Es ist der erste Novembersonntag im Lothar-Bisky-Haus. Zwischen Kabeln und Bildschirmen entfaltet sich die Erzählung des Mohammad Shaar, der 2016 aus Syrien fliehend nach Cottbus kam. Seine Geschichte handelt davon, wie es ist, anzukommen und dabei Feindschaft wie auch Solidarität zu erfahren. Shaar erlebt die Unterschiedlichkeit und Widersprüchlichkeit der Stadt Cottbus. Das möchte er in einem eigenen Film verwirklichen. So sein Traum.

Shaar trifft auf Johannes Klemt, der mit seiner Firma Kameramensch.de schon viele Filmprojekte verwirklicht hat. Anfang 2019 beginnt das Projekt und im Sommer 2020 können endlich die Dreharbeiten stattfinden. "Schön, dass Du da bist!" soll der Titel sein. Vorausgegangen sind interkulturelle Workshops, in denen Jugendliche ihre Erfahrungen in selbstgeschriebene Szenen für den Film einfließen lassen haben. Ebenso wurde ein Pitch (kurze Konzeptdarstellung) für den Film bei der Stadt Cottbus eingereicht. Alles geht gut, es gibt Fördermittel der Stadt und von anderen Institutionen. 50 sehr unterschiedliche Menschen verwirklichen gemeinsam und überwiegend ehrenamtlich den Film. Dabei begeben sich alle gemeinsam auf die Reise, knien sich mit aller Kraft in dieses Projekt.

Mitten im Corona-Sommer erzählt mir Johannes Klemt vom Film und begeistert mich sofort. Für uns ist klar, dass wir das Projekt unterstützen und mit praktischer Hilfe zur Seite stehen werden. So packten wir im Lothar-Bisky-Haus Unmengen Lunchpakete, DIE LINKE. Cottbus stellte den Bus zur Verfügung. Birgit Mankour organisierte fleißig ein Frühstück für das Filmset an der Cottbuser Stadthalle.

Doch was sollte nur aus Premierenfeier werden, die im Oktober stattfinden sollte?! Für uns natürlich keine Frage: Wir öffneten die Türen unseres Lothar-Bisky-Hauses für eine Livestream-Premiere.

So kam es zu diesem außergewöhnlichen Sonntagabend in der Landesgeschäftsstelle – zwischen Kameras, Laptops und eiligen Vorbereitungen herrschte Begeisterung über diesen äußerst sehenswerten Film. Und darüber, Teil einer Familie zu sein, die Freude und Traurigkeit miteinander teilt, die zusammenhält und schon das nächste Projekt plant.

Um es mit dem letzten Bild des Films zusammenzufassen: "Dieser Film ist allen Menschen gewidmet, die sich für ein friedliches und weltoffenes Zusammenleben aller Menschen einsetzen. Schön, dass Ihr da seid!"

Der Spielfilm "Schön, dass Du da bist!" (inkl. Autorengespräch) ist noch bis Mitte November 2020 auf YouTube abrufbar.

Anja Mayer
Co-Landesvorsitzende DIE LINKE. Brandenburg

In der Erklärung enthalten war der Satz, dass ein gemeinsames Europa nur durch eine "Solidarität der Tat" geschaffen werden könne. Damit scheint es heute, insbesondere in der Coronakrise, nicht weit her zu sein. Aus diesem Anlass diskutierten Prof. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Franfurt (Oder), und der Europaabgeordnete Helmut Scholz am 2. Juni 2020 über das Thema: "70 Jahre nach Robert Schuman – wo steht die EU heute?"

Das Gespräch war Teil der Reihe "Europa im Salon", veranstaltet von Münzenbergs Erben e. V. und der Europaplattform die-zukunft.eu. Moderiert wurde das Gespräch von Uwe Sattler (Neues Deutschland).

Harald selbst schreibt dazu:

75 Jahre nach Kriegsende erinnerten die Menschen an die Verdienste der Sowjetarmee bei der Befreiung Europas vom faschistischen Joch und gedachten der unzähligen Opfer der Völker der Sowjetunion in diesem Krieg. Wir besuchten am 8. Mai Gedenkfeiern im Landkreis Barnim und am 9. Mai an den drei großen Ehrenmalen in Berlin und stellten die Frage: Meinst Du, die Russen wollen Krieg?

Danke, Harald, für Deine Arbeit und diesen besonderen Film!

Andreas Büttner, Mitglied des Landesvorstands und Landtagsabgeordneter der LINKEN, berichtete in einer kurzen Ansprache über die brutale Vertreibung der Zivilbevölkerung aus der von der Türkei beanspruchten Sicherheitszone. Das Agieren der USA sowie die Verhandlungen zwischen Syrien, Russland und der Türkei führten nun dazu, dass die Türkei die Ziele ihrer klar völkerrechtswidrigen Aggression durchsetzen könne und die kurdische Zivilbevölkerung aus ihren Städten und Dörfern in die Wüste vertrieben wäre. Büttner verurteilte in diesem Zusammenhang scharf das Agieren der Bundesregierung, die lediglich neue Verträge über Waffenlieferungen ausgeschlossen habe, Lieferungen aus laufenden Verträgen aber ebensowenig stoppe wie die sonstigen wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei. Der türkische Präsident Erdogan müsse vor dem internationalen Gerichtshof zur Verantwortung gezogen und die Türkei aus der NATO ausgeschlossen werden.

Auch unsere Landesvorsitzende Anja Mayer bekundete ihre Solidarität und richtete eine klare Forderung an die Bundesregierung, nicht länger zuzusehen und sich dafür einzusetzen, dass das Morden in Rojava endlich gestoppt wird. DIE LINKE wird sich auch weiterhin für eine friedliche Lösung und die unverzügliche Wiederherstellung des Autonomiestatus der kurdischen Gebiete einsetzen.

Am 14. März 2019 fand im Bundestag auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde zu den Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform insbesondere auf die Meinungsfreiheit statt. Damit brachte DIE LINKE im Bundestag die Gefahr zur Sprache, die von der Urheberrechtsreform ausgeht. Die Brandenburger Abgeordnete Anke-Domscheit-Berg erklärte in ihrer Rede, dass anstatt einer vernünftigen Urheberrechtsreform mit einheitlichen Ausnahmen für Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur und fairen Einnahmen für Urheber*innen nun ein rechtliches Monstrum geschaffen wurde, dem Satire, Meinungsfreiheit, Jugendkultur und die Zukunftschancen kleiner und kreativer Unternehmen zum Opfer fallen werden.

Dieser Entwicklung wollen viele Menschen nicht tatenlos zusehen. Deswegen findet am Samstag, 23. März 2019, ein europaweiter Aktionstag gegen diese Urheberrechtsreform statt. Zwei der vielen Demonstrationen finden auch in unserer Nähe statt:

• Am 23. März 2019, ab 10 Uhr startet eine Demonstration in Potsdam vom Luisenplatz zum Hauptbahnhof. Für DIE LINKE wird dort unsere stellvertretende Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Isabelle Vandre sprechen. Anschließend besteht die Möglichkeit, direkt von dort zur Demonstration nach Berlin weiterzufahren.
• Diese beginnt um 14 Uhr am Potsdamer Platz und führt zum Brandenburger Tor.

Beide Demonstrationen sind eine wichtige Gelegenheit, sich für die Freiheit des Netzes und des Wortes stark zu machen und hier klare Zeichen zu setzen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

eine planbare und verlässliche Finanzierung der Länderhaushalte – und damit auch Kommualhaushalte – war für mich stets ein wichtiges Anliegen. Deshalb ist der heutige Tag ein guter Tag für die Länder.

Für die Zustimmung zu diesem Finanzpaket forderte der Bund von den Ländern jedoch einen hohen politischen Preis: die Gründung einer privatrechtlich organisierten Infrastrukturgesellschaft insbesondere für die Autobahnen. Und weil durch dieses Kopplungsgeschäft die Gefahr einer funktionalen Privatisierung öffentlicher Güter größer wird, ist dieser Tag auch kein guter Tag für unser Gemeinwesen.

Denn – sagen wir es ganz klar – mit den heute im Schnellverfahren durchgezogenen Grundgesetzänderungen steigt die Gefahr einer Privatisierung. Nicht durch die Hintertür, sondern durch den Vordereingang. Die Aussage, dass eine Privatisierung der Autobahnen ausgeschlossen sei, hält einer näheren Betrachtung nicht stand. Zwar können sich private Kapitalanleger nicht direkt oder indirekt an der Bundesfernstraßengesellschaft und ihren Tochtergesellschaften beteiligen. Aber die Einbeziehung Privater in die Vorfinanzierung, den Bau und den langjährigen Betrieb von Autobahnteilstücken und -kreuzen ist nach dieser Grundgesetzänderung ausdrücklich in möglich. Das ist und bleibt immer noch eine funktionale Privatisierung, auch wenn man das beschönigend "Öffentlich-Private-Partnerschaft" nennt.

Und was für mich als Finanzminister noch wichtiger ist: die Mär davon, dass ÖPP-Projekte wirtschaftlicher sind, ist für mich bislang ohne Beleg. Unsere Erfahrungen in Brandenburg sind andere. Deshalb haben wir uns in Brandenburg von ÖPPs längst verabschiedet.

Den Kern des Problems – den hohen Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur – lösen wir nicht, indem wir die öffentliche Daseinsvorsorge privatisieren! Wer vernünftige Autobahnen haben will, muss eine vernünftige Verkehrspolitik machen und bereit sein, mit öffentlichen Geldern langfristig zu investieren.

Die Idee, private Geldgeber einzubinden, wird unterm Strich viel teurer für uns alle. Wirklich sinnvoll wäre es hingegen Infrastrukturprojekte über den Bundeshaushalt zu finanzieren, weil die öffentliche Hand deutlich geringere Zinsen am Kapitalmarkt zahlt und keine Rendite an Kapitalanleger auszahlen muss. Aber dieser Weg ist politisch wohl nicht gewollt!

Am Ende wird es mit den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern wieder viele Verlierer und mit den privaten Kapitalanlegern wenige Gewinner geben.

Weil wir genau das verhindern wollen, und zugleich die Reform der Bund-Länder-Finanzen nicht scheitern lassen wollen, hat sich Brandenburg gemeinsam mit anderen Ländern entschlossen, einen Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses zu stellen. Denn absolut inakzeptabel ist es, beide Themen hier im Bundesrat in fast schon erpresserischen Art und Weise im Gesamtpaket zur Abstimmung zu stellen. Und ich bitte meine Länderkollegen darum, diese Art der Politik nicht durchgehen zu lassen. Deshalb bitte ich um Zustimmung zum Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses, um das Thema Autobahngesellschaft noch vor der Sommerpause vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Wer uns dabei unterstützen will, kann hier unterschreiben: www.die-linke.de/100000

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