Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Datenschutzerklärung

für Webseiten von Gliederungen des Landesverbandes DIE LINKE. Brandenburg

 

Anbieter und verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes

DIE LINKE. Landesverband Brandenburg
rechtlich vertreten durch:
Katharina Slanina / Sebastian Walter
Alleestraße 3
14469 Potsdam

 

Geltungsbereich

Nutzer erhalten mit dieser Datenschutzerklärung Information über die Art, den Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten durch den verantwortlichen Anbieter erhoben und verwendet werden.

Wir verarbeiten Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen unser politischen Tätigkeit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO in Verbindung mit dem Parteiengesetz und nach den Regelungen unserer Satzung.

 

Datenschutzbeauftragter

Veiko Uebach
E-Mail: datenschutz@dielinke-brandenburg.de

 

Aktualisierung unserer Datenschutzhinweise (Stand: 26. August 2020)

Auf Grundlage der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 16. Juli 2020 setzen wir hiermit unsere Kunden, Geschäftspartner, Mitarbeiter, Webseitenbesucher und sonstige Kommunikationspartner davon in Kenntnis, dass möglicherweise bei einer Nutzung US-amerikanischer Dienstleister wie Amazon, Asana, Facebook, Google, MailChimp, Twitter, TeamViewer, YouTube etc. und ihrer jeweiligen europäischen Tochterunternehmen im Rahmen der Kommunikation kein angemessenes und den EU-Regeln vergleichbares Datenschutzniveau eingehalten werden kann. Aufgrund nationaler Gesetze kann ein außereuropäischer Anbieter aufgrund des nationalen Rechts gezwungen sein, Kommunikationsdaten an nationale Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass diese Herausgabe in einem unabhängigen gerichtlichen Verfahren auf Antrag des Betroffenen auf seine Rechtmäßigkeit hin geprüft werden kann. Da diese Feststellung des Gerichtes auch für Unternehmen mit Sitz und Datenverarbeitung in Europa sowohl unter dem sogenannten EU-US Privacy Shield als auch den Standardvertragsklauseln sowie den Verbindlichen Unternehmensregelungen zutrifft, müssen wir nunmehr im Einzelfall alle Datenübermittlungen an Drittanbieter prüfen und gegebenenfalls einstellen oder durch EU-ansässige Anbieter ersetzen. Hierzu sind wir gegenwärtig im Gespräch mit unseren Dienstleistern und den Aufsichtsbehörden.

 

Zweck der Datenverarbeitung

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten

  1. (IP-Adressen) bei Aufruf unserer Webseite zur Sicherstellung des technischen Betriebes, der Sicherheit der Datenverarbeitung und der Gestaltung der Seite,
  2. (gekürzte IP-Adressen) werden zur Verbesserung und technischen Sicherheit unseres online-Angebotes anonym ausgewertet,
  3. (Kontaktdaten) werden durch uns für die gewünschte Kontaktaufnahme genutzt, wenn Sie uns diese zum Beispiel in Formularen oder auf andere Weise elektronisch zur Verfügung stellen.

 

Umfang und Erforderlichkeit der Datenverarbeitung

Ohne die Nutzung der IP-Adresse ist eine Informationsbereitstellung technisch nicht möglich. Analysetools können Sie durch die Einstellungen Ihres Browsers ausschließen. Bei einer Kontaktanfrage können die Informationen nur erteilt werden, wenn uns hierfür aktuelle Kontaktdaten mitgeteilt werden.

Es werden auf dieser Webseite keine automatisierten Entscheidungsfindungen oder Profiling durchgeführt.

 

Weitergabe von Daten

Ihre Daten werden in diesem Rahmen soweit erforderlich an andere Landes- oder Kreisverbände und Gliederungen der Partei, die Europäische Linke sowie Abgeordnete unserer Partei in den Parlamenten weitergeleitet, um Ihre Anfragen zu beantworten oder Informationen zukommen zu lassen.

Wenn im Rahmen der Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich, übermitteln wir Ihre Kontaktdaten an Abgeordnete oder die Fraktion im Europäischen Parlament.

 

Speicherung und Aufbewahrung von Daten

Wir werden Ihre Daten so lange aufbewahren, bis Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist. Im Falle einer Mitgliedschaft oder einer Spende müssen diese Daten nach den partei- und steuerrechtlichen Vorgaben mindestens zehn Jahre nach Abschluss des jeweiligen Jahres, in dem die Zahlung geleistet wurde, gespeichert werden.

 

Recht auf Auskunft, Löschung und Beschwerde

Sie haben das Recht, jederzeit vom Landesverband Brandenburg Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie eine Kopie zu erhalten, diese zu korrigieren oder eine Löschung bzw. Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn dem keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen.

Wenden Sie sich dazu bitte per Mail an datenschutz@dielinke-brandenburg.de.

Sie haben darüber hinaus das Recht, sich bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow

Tel.: (033203) 3560
Fax: (033203) 35649

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Web: www.lda.brandenburg.de

über die Datenverarbeitung zu beschweren.

 

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Unser Angebot umfasst mitunter Inhalte, Dienste und Leistungen anderer Anbieter. Das sind zum Beispiel Karten, die von Google-Maps zur Verfügung gestellt werden, Videos von YouTube sowie Grafiken und Bilder anderer Webseiten. Damit diese Daten im Browser des Nutzers aufgerufen und dargestellt werden können, ist die Übermittlung der IP-Adresse zwingend notwendig. Die Anbieter (im Folgenden als "Dritt-Anbieter" bezeichnet) nehmen also die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers wahr.

Auch wenn wir bemüht sind, ausschließlich Dritt-Anbieter zu nutzen, welche die IP-Adresse nur benötigen, um Inhalte ausliefern zu können, haben wir keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse möglicherweise gespeichert wird. Dieser Vorgang dient in dem Fall unter anderem statistischen Zwecken. Sofern wir Kenntnis davon haben, dass die IP-Adresse gespeichert wird, weisen wir unsere Nutzer darauf hin.

 

Facebook Social Plug-in

Wir binden auf unseren Webseiten Plug-ins des sozialen Netzwerks Facebook (Anschrift: 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA) ein. Sie erkennen die Plug-ins – eine Übersicht finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/Plug-ins/ – am Like-Button ("Gefällt mir") oder am Logo von Facebook.

Rufen Sie eine unserer Webseiten mit Facebook Plug-in auf und aktivieren die Social-Media-Schaltflächen durch den entsprechenden Schalter, wird eine direkte Verbindung mit Facebook aufgebaut. Auf die Art und den Umfang der Daten, die dabei von Facebook erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, haben wir keinen Einfluss. Wir können Sie lediglich entsprechend unseres Kenntnisstandes informieren.

Facebook wird über das Plug-in informiert, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Angebots aufgerufen haben. Das gilt auch für Nutzer, die nicht bei Facebook registriert sind. In dem Fall besteht die Möglichkeit, dass Facebook die IP-Adresse speichert.

Sind Sie Mitglied bei Facebook und eingeloggt, kann der Aufruf einer Webseite mit Facebook Plug-in Ihrem Nutzerkonto bei Facebook eindeutig zugeordnet werden. Darüber hinaus übermitteln die Plug-ins alle Interaktionen, wenn Sie zum Beispiel den Like-Button nutzen oder einen Kommentar hinterlassen.

Um zu verhindern, dass Facebook Daten über Sie speichert, loggen Sie sich vor dem Besuch unserer Webseiten bitte bei Facebook aus. Sie können die Plug-ins darüber hinaus mit Add-ons für den Browser blocken (zum Beispiel "Facebook Blocker").

Informationen zu den Datenschutzbestimmungen, dem Zweck und Umfang der Datenerfassung und Datenverarbeitung sowie den Einstellmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre bei Facebook erhalten Sie hier: www.facebook.com/privacy/explanation.php.

 

Google+ Social Plug-in

Wir binden auf unseren Webseiten das Social Plug-in von Google+ (Google plus) ein, zu erkennen am "+1" Zeichen auf weißem oder farbigem Hintergrund. Zur Verfügung gestellt wird das Plug-in von Google Inc. (kurz Google, Anschrift: 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA).

Beim Aufruf einer Webseite mit Google+ Schaltfläche und Aktivierung der Social-Media-Schaltflächen durch den entsprechenden Schalter wird eine Verbindung zu den Servern von Google aufgebaut. Google übermittelt dabei den Inhalt der Schaltfläche und bindet diesen auf der entsprechenden Webseite ein. Gleichzeitig erhält Google die Information, welche Seite gerade aufgerufen wurde. Personenbezogene Daten werden nach Aussage von Google erst dann erhoben, wenn auf die Schaltfläche von Google+ geklickt wird. Für Mitglieder von Google+, die eingeloggt sind, gilt: Auch ohne Interaktion speichert und verarbeitet Google zumindest die IP-Adresse. Auf den Umfang der Daten, die in diesem Zusammenhang gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss.

Nutzer von Google+, die in ihren Account eingeloggt sind, können unsere Webseiten mit einem Klick auf den "+1"-Button empfehlen. Google speichert in dem Fall nicht nur die IP-Adresse und den Browser, sondern auch den Inhalt, für den +1 gegeben wurde, und die Seite. Diese Informationen werden im Profil des Nutzers gespeichert und können zusammen mit dem Profilnamen und dem Bild des Nutzers in Google Diensten, zu denen auch die Suchergebnisse zählen, eingeblendet werden. Google nutzt die Daten unter anderem, um die eigenen Dienste zu optimieren. Hinweise zu den Datenschutzbestimmungen von Google und den Einstellmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre finden Sie hier: www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Mitglieder von Google Plus, die nicht möchten, dass über unsere Webseiten Daten von ihnen gesammelt und gespeichert werden, loggen sich vor dem Besuch unseres Angebots bitte aus ihrem Google+ Konto aus.

 

Twitter Social Plugin

Dieses Angebot nutzt Funktionen des Dienstes Twitter. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. "Tweet"-Funktion an. Wenn Sie die Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzen, werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und ggf. anderen Nutzern bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter übertragen.

Von dem Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir als Anbieter keine Kenntnis. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy. Twitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die Möglichkeit, Ihre Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http://twitter.com/account/settings.

 

YouTube Social Plugin

Wir haben auf unserer Internetseite Komponenten des Dienstes YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, das Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten unserer Internetseite, auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Durch einen Aufruf einer der Einzelseiten, auf welcher eine YouTube-Komponente integriert wurde und Sie aktiv in das Abspielen der Inhalte eingewilligt haben, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch Sie und während der gesamten Dauer Ihres jeweiligen Aufenthalts auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch die YouTube-Komponente gesammelt und durch YouTube Ihrem YouTube-Account zugeordnet. Betätigen Sie eine auf unserer Internetseite integrierte YouTube-Komponente, werden die damit übertragenen Daten und Informationen Ihrem persönlichen YouTube-Benutzerkonto zugeordnet und von YouTube und Google gespeichert und verarbeitet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass Sie unsere Internetseite besucht haben, wenn Sie zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind; dies findet unabhängig davon statt, ob Sie die YouTube-Komponente anklicken oder nicht.

Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von Ihnen nicht gewollt, können Sie die Übermittlung dadurch verhindern, indem Sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggen.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von YouTube können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

 

Verwendung von OpenStreetMap

Auf dieser Website befinden sich auf einigen Seiten Karten, die von der OpenStreetMap Foundation, 132 Maney Hill Road, Sutton Coldfield, West Midlands, B72 1JU, Großbritannien, bereit gestellt werden. OpenStreetMap ist ein quelloffenes Mapping-Werkzeug. Die Einbindung der Karte auf unserer Website erfolgt mittels eines iframes bzw. durch Abruf der sog. Kacheln (Kartenbilder) vom Server des Anbieters. Dadurch wird Ihre IP-Adresse an den Openstreetmap-Server übertragen. Desweiteren wird ein Sitzungscookie gesetzt (Informationen zu Cookies siehe weiter oben in dieser Datenschutzerklärung).

Bei der Einbindung der Kartendaten berufen wir uns auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, d. h. als Webseitenbetreiber haben wir ein berechtigtes Interesse daran, die Nutzerfreundlichkeit unserer Website zu verbessern.

Informationen zum Datenschutz und rechtlichen Rahmenbedingungen bei OpenStreetMap sind unter den folgenden Links abrufbar:

https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Licence/Licence_and_Legal_FAQ

https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy#Map_Data

 

Änderung unserer Datenschutzerklärung

Um zu gewährleisten, dass unsere Datenschutzerklärung stets den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entspricht, behalten wir uns jederzeit Änderungen vor. Das gilt auch für den Fall, dass die Datenschutzerklärung aufgrund neuer oder überarbeiteter Leistungen, zum Beispiel neuer Serviceleistungen, angepasst werden muss. Die neue Datenschutzerklärung greift dann bei Ihrem nächsten Besuch auf unserem Angebot.

Urheberrecht / Haftungsausschluss / Speicherung von Zugriffsdaten

Dieses Internetangebot informiert über Aktivitäten und Vorhaben des Brandenburger Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Darüber hinaus sind über die Internetseiten des Landesverbandes auch die Brandenburger Kreisverbände der LINKEN erreichbar, die ihr Angebot selbst verantworten.

Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.

Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden kann, sowie Hinweise auf fehlerhafte Links oder andere zu korrigierende Fehler bitten wir an info@dielinke-brandenburg.de zu übersenden.

 

Urheberrecht

Für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung.

 

Haftungsausschluss

Der Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvetrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

 

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des Landesvorstands der LINKEN Brandenburg werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  • dem Namen der Datei,
  • dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
  • der übertragene Datenmenge,
  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) und
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.